Nur rund sechs Monate nach dem Start des hessischen Mobilfunkförderprogramms vermeldete Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus, dass bereits rund ein Viertel der hessischen Kommunen das Programm in Anspruch nehmen und mit dem Markterkundungsverfahren der erste wichtige Schritt eingeleitet wurde. Mit 104 Kommunen konnte diese Zahl Ende letzter Woche erreicht werden. Da der eigenwirtschaftliche Ausbau stets Vorrang vor den geförderten Ausbau hat, wird mit diesem Verfahren bei den Mobilfunkbetreibern abgefragt, an welchen Stellen sie in den kommenden drei Jahren beabsichtigen, das Mobilfunknetz auszubauen. Nur dort, wo solche Absichten nicht gemeldet werden, kann die Hessische Landesregierung den Bau von Mobilfunkmasten fördern. „Besonders freue ich mich, dass wir vor Kurzem die ersten 26 dieser Markterkundungsverfahren bereits in der vorgesehenen Frist von zwölf Wochen abgeschlossen haben“, konstatiert Sinemus.

Kompetenzstelle Mobilfunk unterstützt Kommunen

Die Ergebnisse der abgeschlossenen Verfahren werden nun geprüft, außerdem werden notwendige Abstimmungen mit den Mobilfunknetzbetreibern vorgenommen, bevor die Kommunen entsprechende Rückmeldung erhalten. „Durch unsere eigens beim Breitbandbüro Hessen eingerichtete Kompetenzstelle Mobilfunk unterstützen und entlasten wir die Kommunen bestmöglich“, so die Ministerin. Nach Abschluss der Markterkundungsverfahren wird feststehen, wo kein marktwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist und wo das Land dementsprechend die nächsten Schritte im Förderprozess anstoßen darf. Nach Einigung der Kommune mit den Mobilfunknetzbetreibern über eine geförderte Versorgung eines weißen Fleckens wird die Standortsicherung erfolgen. Ganz gleich, ob Ausbauabsichten der Betreiber benannt werden oder durch das Markterkundungsverfahren eine Förderung möglich wird: „In beiden Fällen schaffen wir für den ländlichen Raum konkrete Perspektiven für eine zeitgemäße Mobilfunkversorgung. Das liegt mir besonders am Herzen, um an allen Orten in Hessen die digitale Infrastruktur bestmöglich aufzustellen“, so Sinemus.

Als zweites Bundesland überhaupt hatte Hessen im November 2020 ein eigens konzipiertes Förderprogramm zum Mobilfunkausbau gestartet, um auch die allerletzten weißen Flecken zu schließen und die ohnehin schon sehr gute LTE-Versorgung in Hessen weiter zu steigern. Hierfür wurden seitens der hessischen Landesregierung 50 Millionen Euro bereitgestellt, wodurch bis zu 300 neue Mobilfunkstandorte, insbesondere im ländlichen Raum, entstehen können.

In diesem Zusammenhang kann die Digitalministerin auch den aktuellen Stand bei der Umsetzung des Mobilfunkpakts benennen: Bis zum 31. März wurden in ganz Hessen bereits 4.509 Mobilfunkstandorte modernisiert und 382 Standorte ganz neu errichtet. Dieser große Erfolg ist möglich, weil Hessen in dieser Vereinbarung mit den Betreibern an einem Strang zieht – durch rechtliche Erleichterungen, einen intensiven Dialog und ein damit verbundenes investitionsfreundliches Klima für die Betreiber.

Links:
Zu den laufenden Markterkundungsverfahren