Hessen hat seine ambitionierten Neu- und Ausbauziele von 4.800 Mobilfunkmasten im Bereich 4G/LTE bereits jetzt deutlich übertroffen. Insgesamt wurden seit dem Start des Mobilfunkpakts im September 2018 5.089 Mobilfunkstandorte neu gebaut oder modernisiert – das sind umgerechnet fünf neue oder modernisierte Funkstationen pro Tag. „Im Rahmen unserer Digitalstrategie arbeiten wir mit Hochdruck am Kapazitätsausbau und sorgen zudem mit unserem Mobilfunkförderprogramm für die Digitalisierung des ländlichen Raums, um auch die allerletzten weißen Flecken zu schließen. Durch die Modernisierung von 4.632 und den Neubau von 457 Mobilfunkmasten bis Juni 2021 wurde bereits jetzt ein spürbarer Mehrwert für die hessischen Bürgerinnen und Bürger bei der Mobilfunkabdeckung erreicht“, betonte Sinemus.

Davon hat auch der Landkreis Waldeck-Frankenberg profitiert. Hier haben die Mobilfunknetzbetreiber bislang zehn Funkmasten neu gebaut und 158 modernisiert, 40 Masten funken bereits auf 5G. Einen Mobilfunkmast mit Vorbildfunktion hat die Ministerin heute in Bad Arolsen besucht. Der Mobilfunkmast an der Pyrmonter Straße steht symbolisch für eine gute Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung, der Kommune und den drei großen Mobilfunknetzbetreibern (Telefónica, Telekom, Vodafone). Er gehört zu den Mobilfunkmasten, die während der Laufzeit des Mobilfunkpaktes modernisiert wurden. Alle drei Betreiber versorgen die umliegenden Haushalte von hier aus mit 4G/LTE. Er steht zudem für den in höchstem Tempo laufenden Rollout von 5G in Hessen. Die Telekom sendet hier bereits den neuen superschnellen Mobilfunkstandard. Er ist damit einer von bereits über 1.300 aktiven 5G-Standorten in Hessen. „Mobilfunk ist Teamarbeit – und in Hessen sind Einsatz und Dynamik besonders hoch“, sagte Ministerin Sinemus. „Ein guter Tag für Bad Arolsen“, sagte Jürgen van der Horst, Bürgermeister von Bad Arolsen. „Der Ausbau des Mobilfunknetzes mit dem neuesten 5G-Standard hat hohe Priorität für unsere Kommunen im ländlichen Raum, wenn wir im Wettbewerb um die Menschen mithalten wollen. Mein ausdrücklicher Dank geht an das Ministerium, das die Entwicklung mit Hochdruck vorantreibt.“

Eigenwirtschaftlichen Ausbau vorantreiben

Dort, wo noch weiße Flecken bestehen, setzt die Landesregierung in erster Linie auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Mobilfunknetzbetreiber. Um herauszufinden, ob dies der Fall ist, können Kommunen ein Markterkundungsverfahren starten. Mit diesem Verfahren wird bei den Mobilfunkbetreibern abgefragt, an welchen Stellen sie in den kommenden drei Jahren beabsichtigen, das Mobilfunknetz auszubauen. Nur dort, wo solche Absichten nicht gemeldet werden, kann die Hessische Landesregierung den Bau von Mobilfunkmasten fördern. Dafür stehen während der Laufzeit des Programms insgesamt bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung. „Hiermit schaffen wir einen spürbaren Mehrwert für die hessischen Bürgerinnen und Bürger bei der Mobilfunkabdeckung gerade im ländlichen Raum“, sagte Ministerin Sinemus.

Der Landkreis Waldeck-Frankenberg hat im Rahmen des Förderprogramms bereits das Markterkundungsverfahren für das gesamte Kreisgebiet durchgeführt. Damit wurden grundsätzlich förderfähige weiße Flecken identifiziert. Neun Kommunen des Landkreises befinden sich aktuell im Austausch mit der Kompetenzstelle Mobilfunk, um Gespräche mit den Mobilfunknetzbetreibern vorzubereiten.
„Als Pilotprojekt für das Land Hessen befinden wir uns im intensiven Austausch mit der Kompetenzstelle Mobilfunk des Breitbandbüros Hessen, um auch die letzten `Weißen Mobilfunkflecken´ in Waldeck-Frankenberg so schnell wie möglich zu schließen. Wir wissen nun, wo uns der Schuh drücken wird, wenn wir nicht handeln. Neben der Koordinierung des Gesamtprojektes übernehmen wir auch die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils von 10 Prozent“, so Landrat Dr. Reinhard Kubat.

Information zum Mobilfunkförderprogramm und zum Markterkundungsverfahren (MEV)

Als zweites Bundesland überhaupt hat Hessen im November 2020 ein eigens konzipiertes Förderprogramm zum Mobilfunkausbau gestartet, um auch die allerletzten weißen Flecken zu schließen und die ohnehin schon sehr gute LTE-Versorgung in Hessen weiter zu steigern. Um sicherzustellen, dass die Förderung nur dort erfolgt, wo der Markt keine ausreichende Versorgung bereitstellt, ist die Einleitung des Markterkundungsverfahrens ein wichtiger Schritt im Förderprozess. Auf der Seite https://www.mobilfunk-hessen.de/markterkundungsverfahren werden die laufenden Markterkundungsverfahren veröffentlicht. Die Telekommunikationsunternehmen haben ab dem Tag der Veröffentlichung 12 Wochen Zeit, um mögliche Ausbauplanungen via E-Mail bei der beim Breitbandbüro Hessen angesiedelten Kompetenzstelle Mobilfunk zu melden. Bei ausbleibenden eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten können die nächsten Schritte im Förderprozess eingeleitet werden.