Die EU-Kommission initiiert einen Förderaufruf („IF24 Battery“) über eine Milliarde Euro zur Herstellung von Batteriezellen für Elektroautos. Damit will man gleich zu Beginn der neuen Amtszeit Unternehmen und Konsortien bezuschussen, die innovative Batteriezellen fertigen oder innovative Herstellungsverfahren und -technologien einsetzen.

Eingebettet ist die Förderung in ein Paket mit einem Volumen von 4,6 Milliarden Euro, das „europäische Spitzenprojekte in den Bereichen Netto-Null-Technologien, Batterien für Elektrofahrzeuge und erneuerbaren Wasserstoff unterstützen“ soll. Eine Milliarde Euro aus diesem Topf ist für die Batterieförderung vorgesehen.

Die Mittel für die Beihilfe speisen sich aus dem Innovationsfonds, der sich über das EU-Emissionshandelssystem gegenfinanziert. Gegenüber den vorangegangenen Ausschreibungen im Rahmen des Innovationsfonds gibt es veränderte Auswahlkriterien. So müssen sich die eingereichten Projekte hinsichtlich ihres Potenzials zur Verringerung der Treibhausgasemissionen, ihres Innovationsgrads, ihrer Projektreife, ihrer Reproduzierbarkeit und ihrer Kosteneffizienz messen.

Darüber hinaus haben die Mitgliedsstaaten laut der Kommission zum ersten Mal bei einem über den Innovationsfonds laufenden Förderaufruf die Möglichkeit, ihn durch nationale Finanzierungsprogramme zu ergänzen. Diese neue Option ermögliche es den Mitgliedstaaten, das Bewertungsverfahren des Innovationsfonds und das gestraffte Genehmigungsverfahren für staatliche Beihilfen zu nutzen, heißt es.

„Es sind mehrere Instrumente erforderlich“

„Es sind mehrere Instrumente erforderlich, um einige der wirtschaftlichen Hindernisse zu überwinden, mit denen die Batterie-Wertschöpfungskette in Europa, einschließlich seiner Gigafactories, derzeit konfrontiert ist. Die Kommission wird weiterhin die vorhandenen Instrumente einsetzen und neue Wege beschreiten, auch kurzfristig, um die Hindernisse für eine großtechnische Umsetzung zu beseitigen“, so die EU-Kommission.

Zusammen mit der Europäische Investitionsbank (EIB) startet die Kommission zudem eine neue Partnerschaft zur Unterstützung von Investitionen in der Batterieindustrie. Dazu wird das Programm „InvestEU“ aus dem Innovationsfonds um 200 Millionen Euro aufgestockt. Das Geld soll zur Unterstützung innovativer Projekte entlang der europäischen Wertschöpfungskette der Batterieherstellung eingesetzt werden, „um Finanzierungsprobleme zu lösen, indem in den nächsten drei Jahren zusätzliche Risikokapitaloperationen der EIB ermöglicht werden“.

Parallel läuft die zweite Auktion der Europäischen Wasserstoffbank („IF24-Auktion“) an, um die Produktion von erneuerbarem Wasserstoff im Europäischen Wirtschaftsraum mit einem Budget von 1,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln und von über 700 Millionen Euro aus drei Mitgliedstaaten zu beschleunigen. Auch hier dient der Innovationsfonds als Finanzierungsquelle. Gefördert werden sollen damit Projekte zur Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energiequellen.

„Mit der Investition von mehr als 4,5 Milliarden Euro in saubere Technologien gleich zu Beginn der Amtszeit zeigt die Kommission ihr Engagement, ihre Dekarbonisierungsziele zu erreichen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie in strategischen Schlüsselsektoren zu unterstützen“, sagt Teresa Ribera Rodríguez, Vizepräsidentin der Kommission. „Die neuen Belastbarkeitskriterien für Wasserstoff und Batterien werden Europas industrielle Führung und Wettbewerbsfähigkeit stärken und gleichzeitig die strategische Autonomie der EU verbessern.“